Wohl kein anderes Datum symbolisiert die Zäsuren der jüngsten deutschen Geschichte wie der 9. November. Denn an diesem Datum laufen jene langen Stränge, die Freiheitsdrang und Demokratie in unsere Gegenwart führen, immer wieder zusammen. Friedlicher Fortschritt zur Freiheit trifft auf erbarmungslose und fanatische Gewalt. Und jeweils im Widerschein des anderen erfahren sie ihre scharfen Konturen, die uns heute noch bewegen – im Angesicht des Terrors erhält der friedliche Umsturz von Diktaturen seine herausragende Bedeutung und vor dem Hintergrund eines über Generationen währenden Kampfes für Demokratie und Freiheit wird die bittere Betrübung in den diktatorischen Rückschlägen verständlich.
1848: Robert Blum und die Märzrevolution
Die erste Zäsur dieser Art stellt die Ermordung Robert Blums dar. Sie verdeutlicht sinnbildlich das Scheitern der Märzrevolution 1848 – dieser ersten bürgerlich-demokratischen Erhebung in Deutschland. Die Märzrevolution war der Höhepunkt einer gesellschaftlichen Konfliktlage, die spätestens seit dem Ende des Heiligen Römischen Reichs 1806 begann.
Auch die deutschen Länder (ein „Deutschland“ gab es noch nicht) standen an der Epochenschwelle zur Moderne. Im Mittelpunkt stand die Frage nach der Legitimation der Herrschaft. Denn Napoleons Feldzüge durch Europa hatten die alte Ordnung auf dem Kontinent erschüttert. Doch zu Beginn des 19. Jahrhunderts herrschte in den deutschen Territorien eine Restaurationspolitik vor, die noch einmal das alte Ständewesen zu festigen schien. Das aufstrebende Bürgertum emanzipierte sich aber immer weiter und forderte zunehmend eigene Rechte ein, was schließlich in der Revolution im März 1848 mündete, in deren Folge die Nationalversammlung zur Verfassungsgebung in der Frankfurter Paulskirche einberufen wurde.
Als Abgeordneter in dieser Versammlung war Robert Blum die Ausnahme unter den vielen Akademikern aus wohl behüteten Verhältnissen, die in der Paulskirche zusammenkamen. Denn er stammte aus einer ärmlichen Familie und wurde damit zu einer besonders volkstümlichen Revolutionsgestalt.
Im Oktober reiste er mit einer Delegation der Paulskirche nach Wien, wo sich gerade die Revolution bahnbrach, um eine Resolution zu überbringen. Dabei blieb es jedoch nicht. Blum nahm an den Barrikadenkämpfen teil, wurde verwundet, verhaftet und trotz parlamentarischer Immunität standrechtlich zum Tode verurteilt. Am frühen Morgen des 9. November wurde Robert Blum erschossen. Das war ein Affront gegen den gerade entstehenden Parlamentarismus und eine klare Kampfansage aus Wien.
Seine Hinrichtung und die Niederschlagung des Aufstands bedeuteten den Sieg der Gegner der Revolution in Österreich. Für die Parlamentarier in der Frankfurter Paulskirche blieb nur die Hoffnung auf Preußen. Aber es wurde deutlich, dass die Gegner der Revolution erbarmungslos zurückschlagen würden. Das Momentum der Märzrevolution war damit verstrichen. Der gesamte Konflikt wurde unversöhnlicher. In mehreren deutschen Staaten radikalisierten sich die Revolutionäre und wurden gewalttätiger, was wiederum energischere Reaktionen der Obrigkeiten mit sich brachte. Bald führten die Revolutionäre nur noch Rückzugsgefechte.
Es konnten zwar noch einzelne Achtungserfolge erbracht werden, wie der einfachgesetzlichen Verkündung der Grundrechte im Dezember 1848 und dem Abschluss der Verfassung im Frühjahr 1849. Doch zu diesem Zeitpunkt hatten die Vertreter der alten Ordnung längst wieder die Oberhand erlangt.
Auch wenn die Revolution schließlich scheiterte und die Paulskirchenverfassung nie unmittelbare Geltung erlangte, wurde sie mit ihrer wegweisenden Modernität doch zu einem wesentlichen Bestandteil der deutschen Verfassungstradition mit direkten Anleihen sowohl in der Weimarer Reichsverfassung als auch im Grundgesetz. So wurde Robert Blum am 9. November 1848 zum Märtyrer und tragischen Sinnbild des idealistischen und aufopferungsvollen Kampfes für Freiheit und Demokratie.
1918: Ausrufung der Republik
Nach den schweren Rückschlägen in der Folge der 1848-Revolution musste dieser Kampf ruhen, bis am 9. November 1918 in heftigen Wehen die Geburtsstunde der ersten deutschen Demokratie gekommen war. Philip Scheidemann rief vom Balkon des Reichstags in Berlin die Republik aus: „Das Alte und Morsche, die Monarchie ist zusammengebrochen! Es lebe das Neue! Es lebe die deutsche Republik!“
Morsch geworden war das Alte, die alte Ordnung der europäischen Monarchien, nicht erst im Krieg, der nicht nur über Deutschland, sondern über ganz Europa furchtbares Elend gebracht hatte. Dieser Krieg war im Herbst 1918 für Deutschland bereits verloren, als die deutsche Flotte noch einmal zu einer Entscheidungsschlacht gegen die stark überlegene britische Flotte auslaufen sollte. Diesen Befehl verweigerten die Matrosen. Der sich anschließende Kieler Matrosenaufstand war der Auftakt zur Novemberrevolution, die bald das ganze Land erfassen sollte. Als am 9. November der Reichskanzler Max von Baden die Abdankung des Kaisers bekannt gab, sahen gleich mehrere Akteure ihre Chance gekommen.
Nur wenige Stunden war der Sozialdemokrat Scheidemann dem Kommunisten Karl Liebknecht zuvorgekommen, der sich mit dem Ausrufen der sozialistischen Republik in weltrevolutionärer Mission wähnte. So standen sich an diesem 9. November 1918 zwei ideelle Entwürfe für das Nachkriegsdeutschland unmittelbar gegenüber: die bürgerlich-parlamentarische Demokratie und die sozialistische Räte-Demokratie nach dem Vorbild der Sowjetunion. In den folgenden Wochen wurde in einer bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzung um die Zukunft des Landes gerungen, in der sich die Vertreter der parlamentarischen Demokratie behaupten konnten. Damit wurde die Ausrufung der Republik durch Scheidemann zum Initial der 1919 gegründeten Weimarer Republik als erster deutscher parlamentarischer Demokratie. 70 Jahre nach der Ermordung Robert Blums war die alte Ordnung endgültig überwunden.
1923: Hitler-Putsch
Doch die Kommunisten waren bei weitem nicht die einzigen, die die so verhasste bürgerliche Demokratie der Weimarer Republik bekämpften. Am 9. November 1923 inszenierte Adolf Hitler nach Mussolinis Vorbild seinen „Marsch auf Berlin“. Doch seine „nationale Revolution“ wurde bereits von der bayerischen Polizei in München gestoppt. Die NSDAP wurde daraufhin verboten. Hitler wurde ins Gefängnis gesteckt, wo er „Mein Kampf“ schrieb.
Der Putsch scheiterte. Aber er machte deutlich, mit welcher Rücksichtslosigkeit die Nazis nach der Macht streben würden. Sie etablierten sich damit als politisches Gewicht in der Öffentlichkeit und nur zehn Jahre später sollten sie die Reichstagswahlen für sich gewinnen und Hitler zum Reichskanzler werden. Damit markiert der 9. November 1923 den Beginn des Aufstiegs der nationalsozialistischen Bewegung unter Adolf Hitler, der die Schatten des Niedergangs der freiheitlichen Demokratie der Weimarer Republik vorauswirft.
1938: Novemberpogrom
Alljährlich traf sich die NSDAP-Führung am 9. November in München zum Gedenken des gescheiterten Hitler-Putsches – so auch im Jahr 1938. Kurz zuvor, am 7. November, schoss der in Paris lebende polnische Jude Herschel Grynszpan in einer Verzweiflungstat auf einen deutschen Diplomaten, weil seine gesamte Familie vertrieben worden war. Die Nachricht vom Attentat führte bereits am 7. November zu einzelnen pogromartigen Ausschreitungen in Deutschland. In den folgenden beiden Tagen berichteten NSDAP-nahe Zeitungen mit größtmöglicher Aufmerksamkeit über das Attentat. Am Abend des 8. November brannte die erste Synagoge und es gab die ersten Todesopfer zu beklagen. Am 9. November erlag der angeschossene Diplomat seiner Verletzung. Goebbels machte dafür in einer reißerisch-hetzerischen Ansprache vor den in München versammelten SA- und Parteifunktionären „die jüdische Weltverschwörung“ verantwortlich. Er lobte die bereits stattfindenden Pogrome und gab zu verstehen, dass die Partei zwar nicht selbst als Urheberin der Ausschreitungen in Erscheinung treten wolle, man aber nicht gegen sie einschreiten werde. Die Anwesenden verstanden dies als Aufforderung, die Pogrome anzuheizen, was sie dann auch taten, die entsprechenden Anweisungen an die Ortsgruppen ausgebend. Nur nach außen schien es wie ein „spontaner Volkszorn“, was tatsächlich von den Nazis initiiert und gesteuert wurde. Es ging die antisemitische Saat auf, welche nicht erst seit 1933 ausgebracht wurde. In der Nacht vom 9. auf den 10. November wurden unzählige Synagogen in Brand gesetzt, Tausende Geschäfte und Wohnungen zerstört. In fast allen Städten beteiligten sich später auch nicht von der NSDAP organisierte Bürger an den Ausschreitungen. Zuschauer johlten und jubelten. In unmittelbarer Folge der Pogrome starben mehr als 1.300 Menschen. In den folgenden Tagen wurden mehr als 30.000 Juden in „Schutzhaft“ genommen – in Konzentrationslager verschleppt.
Damit stellte der in der Nazi-Propaganda zur „Reichskristallnacht“ verklärte Pogrom eine brutale Zäsur dar. Die von den Nazis seit 1933 betriebene Gängelung und Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung schlug damit in offenen Terror um. Der 9. November 1938 war damit der Auftakt der brutalen Judenverfolgung der Nationalsozialisten und des industriellen Massenmordes des Holocaust.
1989: Friedliche Revolution
Das nationalsozialistische Deutschland verlor den Krieg und wurde unter den Siegermächten aufgeteilt. 1949 gründeten sich die beiden deutschen Staaten, die die erste Frontlinie im Kalten Krieg bildeten. Bis zum Jahr 1961 hatten bereits ca. vier Millionen Menschen die DDR Richtung BRD verlassen. Anfang der 60er-Jahre wurden es jede Woche mehr, was die SED-Führung vor erhebliche Probleme stellte. Mit dem Bau der Mauer am 13. August 1961 sollten die DDR-Bürger daran gehindert werden, das Land zu verlassen. Sie wurden im sozialistischen Staatsverständnis gerade nicht als Menschen mit unantastbarer Würde verstanden sondern als Eigentum der Staatsmacht. Sie wurden damit zur bloßen Verfügungsmasse der Obrigkeit degradiert. Aber die Situation in der DDR konnte auch das nicht nachhaltig verbessern.
Die wirtschaftliche Lage war desolat und verschlechterte sich noch von Jahr zu Jahr. Aufgrund des Mietendeckels, der in der DDR auf dem Stand von 1936 galt, war der Bestand der Wohnungen Ende der 1980er-Jahre für viele unerträglich geworden. Ein Viertel aller Wohnhäuser waren abbruchreif, lediglich die Hälfte verfügte über eine Zentralheizung. Hinzu kamen jahrelange Wartezeiten, was gerade für junge Erwachsene frustrierend war – die derweil noch in den Kinderzimmern bei ihren Eltern lebten, sogar dann, wenn sie bereits eine eigene Familie hatten. Die medizinische Versorgung war kritisch – es fehlte an Ärzten, Medizintechnik und Medikamenten. Außerdeam war der Sozialismus eine Umweltkatastrophe unvorstellbaren Ausmaßes. Überall zeigten sich die Auswirkungen der sozialistischen Mangelwirtschaft. Gleichzeitig trat das Regime immer autoritärer auf. Der Geheimdienstapparat der Stasi wurde zum größten der Welt aufgebläht, zu Hochzeiten mit ca. 91.000 hauptamtlichen und mehr als 200.000 so genannten informellen Mitarbeitern, die im Bekannten- und Familienkreis spitzelten. Es wurde immer erbarmungsloser vorgegangen gegen unangepasste Schriftsteller, Oppositionelle und all jene, die schlicht ausreisen wollten. Wer die DDR verlassen wollte war ein Staatsfeind: er wurde von der Stasi verschleppt, gefoltert und für Jahre weggesperrt. Wer tatsächlich versuchte, das Land zu verlassen, wurde auf der Flucht erschossen oder von Minen und Selbstschussanlagen in Stücke gerissen. 270 Fälle sind bestätigt, in denen Menschen an der innerdeutschen Grenze bei dem Versuch, die DDR zu verlassen, getötet wurden. Noch weit mehr starben durch Unfälle oder durch Suizid nach Fehlschlägen.
Der ökonomische und moralische Bankrott des Sozialismus führte Ende der 80er-Jahre zu einem Gären der Unzufriedenheit, welches sich schließlich in Massenkundgebungen bahnbrach. Es darf nicht vergessen werden, dass dafür ein ungeheurer Mut erforderlich war. Denn, wie gesagt, in der DDR wurden Systemkritiker einfach weggesperrt. Und auch sonst war es sozialistische Tradition, Aufstände im Zweifelsfall brutal niederzuschlagen, wie es bereits in der DDR am 17. Juni 1953 der Fall war, wie es in Ungarn 1956 passierte und wie es die chinesischen Kommunisten noch im Sommer 1989 mit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens taten.
Es gab also nicht viel, worauf die Bürgerrechtler in der DDR hoffen konnten. Es war die schiere Verzweiflung, die sie antrieb. Aber als Gorbatschow in Moskau Reformen unter den Schlagworten „Glasnost“ und „Perestroika“ ankündigte, geriet auch die DDR-Führung ins Wanken. Nur einer Verkettung unwahrscheinlicher Zufälle ist es zu verdanken, dass sich am 9. November 1989 die Mauer öffnete.
In nur 20 Minuten wurde der Entwurf eines neuen Reisegesetzes durch die SED-Gremien gebracht und dem Pressesprecher Günter Schabowski in die Mappe gelegt, der es bei der abendlichen Pressekonferenz ohne besondere Beachtung verlas. Auf Nachfrage der perplexen Journalisten, wann dieses Gesetz, das „Privatreisen nach dem Ausland“ „ohne vorliegende Voraussetzungen“ ermöglichte, in Kraft trete, sagte dieser die mittlerweile legendären Worte: „nach meiner Kenntnis ist das sofort, unverzüglich“. Niemand vermochte auf Anhieb zu begreifen, was gerade geschah.
Erste DDR-Bürger gingen neugierig zu den Berliner Grenzübergängen. Doch die Grenz-Soldaten wussten von nichts und ließen die Schlagbäume unten und die Tore geschlossen. Als die Abendnachrichten anfingen, die Meldung zu verbreiten, kamen immer mehr zu den Grenzpunkten. Irgendwann am späten Abend des 9. November 1989 waren die Menschenmassen so groß, dass die Grenzer völlig überfordert waren. Wieder war es eine glückliche Fügung, dass die Soldaten entgegen den sonst geltenden Befehl, eine unautorisierte Grenzübertretung notfalls mit tödlicher Gewalt zu verhindern, nachgaben und den Grenzübergang an der Bornholmer Straße einfach öffneten, denn auch sie riskierten damit eine drastische Bestrafung. Das war der Dominostein, nach dem es kein Halten mehr gab. Noch in dieser Nacht strömten Tausende DDR-Bürger nach Westberlin – nur um noch in der gleichen Nacht wieder zurückzukehren, denn die Kinder lagen noch im Bett und am nächsten Morgen musste man ja auf die Arbeit. Aber der Geist der Freiheit war aus der Flasche und die DDR war endgültig angezählt. Nicht mal ein Jahr später war sie Geschichte, genauso wie alle sozialistischen Diktaturen in Ost-Europa. Ein beispielloser Erfolg der Friedlichen Revolution, den sich niemand zu erträumen gewagt hätte.
Der 9. November heute
Der 9. November sollte uns also gleichermaßen Feier- wie Gedenktag sein. An diesem Datum sind beflügelnde Höhen mit abstoßenden Abgründen verwoben im langen Ringen um Freiheit und Selbstbestimmung. In ihm bündeln sich jene Erfahrungen, die den liberalen Kern des heutigen deutschen Staatsverständnisses ausmachen, sowohl in seinem anti-autoritären und anti-totalitären Anspruch in unmittelbarer Abgrenzung zu den Diktaturen des 20. Jahrhunderts, als auch in seinem allgemeinen Streben nach Freiheit, Republikanismus und Demokratie.
Gerade in diesem Jahr des 30. Jubiläums des Mauerfalls erinnern wir uns des Freiheitsdranges und des unerschrockenen Kampfes gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung, der gegen alle Wahrscheinlichkeiten zum Erfolg führen kann. Dem vollen Gehalt dieses Datums wird man aber erst gerecht, wenn man seine Ambivalenzen annimmt; wenn man sich traut, in die ungeheuren Abgründe zu blicken; wenn man nachempfindet, welchen Mut es braucht, sich gegen übermächtige Gegner aufzulehnen.
Der Fall der Berliner Mauer, das Scheitern des Sozialismus und die Wiedervereinigung Deutschlands bleiben ein unbeschreiblicher Glücksfall. Als jemand, der im Sommer 1990 in Ost-Berlin geboren wurde, weiß ich, dass all das keine Selbstverständlichkeit war. Was hielt die Verantwortlichen in der SED davon ab, dem chinesischen „Vorbild“ zu folgen? Auch China stand 1989 auf der Kippe. Heute herrscht dort noch immer die kommunistische Partei. Wenn heute in manchen Bundesländern die SED-Nachfolge-Partei stärkste Kraft wird und eine rechtspopulistische Partei, die den Zivilisationsbruch des Holocaust als „Vogelschiss“ abtut, zweitstärkste, dann werden wir ermahnt, dass die freiheitlichen Errungenschaften nicht selbstverständlich gegeben und die diktatorischen Abgründe nicht selbstverständlich gebannt sind. Wenn es dann bloß einen Monat her ist, dass ein schwer bewaffneter Neonazi am höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, versucht, in einer Synagoge ein Massaker anzurichten, sollten wir verstehen, dass es mit Lippenbekenntnissen zu Jahrestagen nicht getan ist.
